Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von cureator.cloud der SOHARD Software GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von cureator.cloud der SOHARD Software GmbH
- Anbieter und Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von der SOHARD Software GmbH (im Folgenden „Anbieter“) betriebenen Webapplikation likation cureator.cloud zur Speicherung, Ansicht, Analyse und Austausch von DICOM-Daten.
- Anbieter: SOHARD Software GmbH, Würzburger Str. 197, 90766 Fürth, Deutschland
- Geschäftsführer: Peter Feltens, Sebastian Schnitzenbaumer
- Kontakt:
- Telefon: +49 (0)911 / 97341 – 0
- E-Mail: info(at)sohard.de
- Registergericht: Fürth, HRB 11478
- USt-IdNr.: DE 260329134
Diese AGB gelten für alle zwischen dem Anbieter und den Nutzern der Webapplikation likation geschlossenen Verträge, insbesondere für medizinisches Fach- und Lehrpersonal, Forschende, Studierende, Institute und Kliniken.
- Vertragsabschluss und Registrierung
Der Vertrag über die Nutzung der Webapplikation kommt mit der Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter zustande. Der Nutzer muss sich hierfür registrieren und die in der Registrierungsmail enthaltenen Anweisungen zur Verifizierung seiner E-Mail-Adresse befolgen. Erst nach erfolgreicher Verifizierung wird der Zugang zur Webapplikation freigeschaltet.
Die folgenden Angaben sind bei der Registrierung verpflichtend anzugeben:
- Vorname
- Nachname
- E-Mail-Adresse
Optionale Angaben sind:
- Name der Klinik/Institution
- Professioneller oder akademischer Status
- Arbeitsbereich, Studienbereich oder Forschungsbereich
- Fachrichtung
- Nutzung der Webapplikation
Die Webapplikation darf ausschließlich für medizinische Analyse, Forschung, Lern- und Lehrzwecke verwendet werden. Eine kommerzielle Nutzung ist ausdrücklich untersagt. DICOM-Daten dürfen nur anonymisiert über die Webapplikation geteilt werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die behandelte Person anhand der Daten nicht identifiziert werden kann.
- Datenschutz und Datenverarbeitung
Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der separat einsehbaren Datenschutzerklärung. Die hochgeladenen DICOM-Daten werden ausschließlich zur Nutzung der Webapplikation gespeichert. Die Speicherung erfolgt auf unbestimmte Zeit, solange der Nutzer die Webapplikation nutzt.
Der Anbieter stellt sicher, dass die Daten durch technische und organisatorische Maßnahmen, insbesondere durch Verschlüsselung und Zugriffsbeschränkungen, geschützt sind. Der Zugriff auf die Daten erfolgt ausschließlich durch den Nutzer selbst. Sollte der Nutzer DICOM-Daten mit anderen Nutzern teilen, ist er verpflichtet, sicherzustellen, dass diese anonymisiert sind. Nach der Kündigung des Nutzerkontos werden die Daten innerhalb von 14 Tagen unwiderruflich gelöscht.
- Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag läuft unbefristet, solange der Zugang zur Webapplikation kostenfrei ist. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit durch eine formlose Erklärung per E-Mail an den Anbieter kündigen. Mit der Kündigung werden der Nutzeraccount sowie alle zugehörigen Daten unwiderruflich gelöscht.
Solange die Webapplikation kostenfrei genutzt wird, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
- Haftung und Gewährleistung
Die Webapplikation befindet sich in der Betaphase. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewährleistung für die einwandfreie Funktion der Webapplikation und die Verfügbarkeit des Services. Es kann zu technischen Störungen, Datenverlust oder der vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Webapplikation kommen.
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Jegliche darüber hinausgehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, Datenverlust oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
Die Webapplikation ist kein Medizinprodukt im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte oder des Federal Food, Drug, and Cosmetic Act (FD&C Act) in den USA und unterliegt somit nicht den einschlägigen regulatorischen Anforderungen. Die Webapplikation dient ausschließlich zu Analyse-, Lern- und Lehrzwecken und stellt keine Diagnosewerkzeuge bereit. Sie ersetzt keine professionelle medizinische Beratung oder Behandlung.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die durch die Nutzung der Webapplikation entstehen, es sei denn, solche Schäden beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für falsche Auswertungen, Interpretationen oder Analysen von medizinischen Daten, die durch die Webapplikation generiert oder ermöglicht werden.
Die Webapplikation ist nicht zur Verwendung als diagnostisches Werkzeug im medizinischen Sinne bestimmt und erfüllt weder die Anforderungen der Verordnung (EU) 2017/745 noch die der FDA-Regulierung (21 CFR Part 820). Die Verantwortung für die sachgemäße Nutzung der Webapplikation und die Bewertung der Ergebnisse liegt ausschließlich beim Nutzer. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass Entscheidungen, die auf der Nutzung der Webapplikation basieren, nur von qualifizierten medizinischen Fachkräften getroffen werden dürfen.
- Pflichten der Nutzer
Der Nutzer erhält ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht, die Webapplikation für die vertraglich festgelegten Zwecke zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist nicht gestattet.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Webapplikation sämtliche gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Urheberrecht und das Datenschutzrecht, zu beachten. Die Verantwortung für Urheberrechtsverletzungen oder Datenschutzverstöße liegt allein beim Nutzer.
Das Teilen von DICOM-Daten darf ausschließlich in anonymisierter Form erfolgen, sodass keine Rückschlüsse auf die behandelte Person möglich sind. Bei Verstößen gegen diese Pflichten behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang des Nutzers zu sperren, den Nutzeraccount zu löschen und gegebenenfalls Schadensersatzforderungen geltend zu machen.
- Monetarisierung und Zahlungsmodelle
Nach Abschluss der Betaphase behält sich der Anbieter das Recht vor, die Webapplikation in ein kostenpflichtiges Lizenzmodell zu überführen. Dies kann durch monatliche oder jährliche Abonnements für zusätzlichen Speicherplatz oder eine erhöhte Anzahl hochladbarer Fälle geschehen. Ebenso sind spezielle Lizenzen für Institute und Kliniken vorgesehen.
Der Nutzer wird rechtzeitig über Änderungen der Zahlungsbedingungen über die Website informiert. Eine automatische Umwandlung von einem kostenfreien in ein kostenpflichtiges Modell erfolgt nicht. Der Nutzer muss der Einführung eines kostenpflichtigen Modells ausdrücklich zustimmen und muss dann erst seine Zahlungsdaten hinterlegen.
Rabatte oder Sonderkonditionen für bestimmte Nutzergruppen können auf Anfrage gewährt werden.
Nutzer, die sich während der frühen Beta-Testphase der Webapp registriert haben, erhalten besondere Vergünstigungen bei der Umstellung auf das kostenpflichtige Lizenzmodell. Diese können in Form einer verlängerten kostenfreien Nutzung oder eines erweiterten Nutzungskontingents gewährt werden. Beispielsweise könnte den Beta-Testern zusätzlicher Cloudspeicher oder eine erhöhte Anzahl hochladbarer Fälle kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Der genaue Umfang dieser Vergünstigungen wird den Beta-Testern rechtzeitig mitgeteilt und automatisch auf ihren Accounts freigeschaltet. Die Beta-Tester werden bei Einführung des Lizenzmodells bevorzugt behandelt.
- Schlussbestimmungen
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Fürth, Deutschland. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer mindestens zwei Wochen im Voraus mitgeteilt. Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag vor Inkrafttreten der Änderungen zu kündigen.
